Eine in diesen Tagen häufig diskutierte Frage ist die Fähigkeit Deutschlands, sich im Krisenfall zu verteidigen. Nicht zuletzt zeigen der Beschluss eines Sondervermögens für die Bundeswehr oder die Veröffentlichung einer nationalen Sicherheitsstrategie die Relevanz dieser Frage vor einer veränderten internationalen Sicherheitslage. Gemeinsam mit der Berliner Sektion der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) und BundeswehrGrün e.V. wurden dabei die vielen Aspekte der Krisenresilienz der Bundesrepublik sowie der EU auch über das militärische hinaus angesprochen. Dabei ging es vor allem um Ansätze für die Reserve, Infrastruktur sowie zivile Ressourcen und Produktionskapazitäten, die im Falle eines Spannungs- oder Ernstfalls belastbar sein müssten. Es stand demnach ein gesamtgesellschaftlicher Ansatz zur Verteidigung im Fokus, ähnlich zu dem „Whole-of-Society“-Ansatz in Finnland und Schweden, wo neben Regierung, Parlament und Verwaltung auch die Wirtschaft, Freiwilligenorganisationen und Individuen mitgedacht werden.
Wir haben uns gefreut, von politischer Seite als Diskussionsteilnehmende Robin Wagener MdB, Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union sowie Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Niklas Wagener MdB, Obmann im Unterausschuss der Vereinten Nationen, internationale Organisationen und zivile Krisenprävention sowie Mitglied im Verteidigungsausschuss, begrüßen zu dürfen.
Die GSP war vertreten durch Jessica Nies, Vizepräsidentin und Sektionsleiterin Berlin, für BundeswehrGrün saß Oberst Jörn Jakschik auf dem Podium.
Nies betont die Relevanz einer gelungenen Kommunikation einer Verteidigungsstrategie:
„Eine fundamentale Erkenntnis im Zuge effektiver gesamtstaatlicher Verteidigung muss sein, diese als gesamtgesellschaftlich zu betrachten. So gilt es dabei nicht ausschließlich auf Erwachsene zuzugehen und die Thematik in deren Alltag präsenter zu machen, sondern auch junge Menschen mitzunehmen. Die Politik muss dabei den Sorgen und Ängsten der Gesellschaft angemessen begegnen. Grundsätzlich steht über all dem, der Bedarf nach einer strategischen Kommunikation, die ehrlich vermittelt und dennoch keine Panik verbreitet.“
Niklas Wagener stimmt einer offenen Kommunikation zu:
„Eine ehrliche Kommunikation über die sicherheitspolitische Bedrohungslage ist essenziell. Bedrohungen durch Sabotage im Inland und Cyberangriffe dürfen dabei nicht vernachlässigt werden, gesellschaftliches Engagement sowie das Verständnis für die Verteidigung der Demokratie sind verstärkt zu fördern. Der Bundeswehr kommt bei der Verteidigung der europäischen Demokratien eine Schlüsselrolle zu. Darüber hinaus wünsche ich mir, dass wir die Vor- und Nachteile einer allgemeinen Dienstpflicht für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland und für den steigenden Personalbedarf im Zivil- und Katastrophenschutz, bei der Feuerwehr, im Rettungsdienst, der Bundeswehr oder in sozialen und ökologischen Einrichtungen breit öffentlich diskutieren.“
