Sicherstellung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen in der Transformation .

Das Fachforum „Energieintensive Industrie“ des Grünen Wirtschaftsdialogs (GWD) legt ein aus Diskussionen mit Unternehmen und Verbänden hervorgegangenes Thesenpapier vor, das konkrete Maßnahmen für stromintensive Unternehmen vorschlägt. Damit soll die internationale Wettbewerbsfähigkeit dieser Unternehmen in der Transformation gesichert und Carbon Leakage – das bedeutet: Verlust an Technologien und Arbeitsplätzen in Europa – verhindert werden. Das Thesenpapier finden Sie im Anhang zu dieser Pressemitteilung.

Hintergrund der Veröffentlichung ist, dass die stromintensive Industrie dringend verlässliche Rahmen- und Planungsbedingungen braucht. Die Sachlage ist komplex, über die Ausgestaltung muss fundiert und sachkundig gesprochen werden. Die Unternehmen aus den stromintensiven Industrien können im globalen Wettbewerb am Markt nur Marktpreise erlösen. Werden die Kos-ten durch die Transformation höher, bedeutet das weniger oder gar keine Marge (Gewinn). Ein Unternehmen, das keinen Gewinn macht, zahlt keine Steuern. Damit hat eine undurchdachte Unternehmenssteuersenkung nach dem Gießkannenprinzip keinen Effekt für die Transformation. Nur mit gezielt definierten Rahmenbedingungen, die die Transformation ökonomisch sinnvoll machen, werden Innovationen gefördert und kann Technologieoffenheit organisiert werden.

Dem setzt der GWD Vorschläge entgegen, wie sie von den am Ende des Papiers aufgeführten Unternehmen und Verbänden im Forum des GWD diskutiert werden. In diesen Diskussionen hat sich wieder gezeigt, dass die Unternehmen selbst inzwischen viel weiter als die bisherige Politik und in Richtung Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit unterwegs sind. Daher kann es nur darum gehen, diesen Weg zu unterstützen, statt an den ewig gleichen Rezepten von gestern oder gar vorgestern festzuhalten.