Newsletter 08/2019

Landtage und Lösungen

Die Ergebnisse der Wahlen in Sachsen und Brandenburg werden zu den erwarteten schwierigen Koalitionsverhandlungen der Grünen mit Union, Sozialdemokraten und Linken führen. Dabei wird immer wieder die Meinung geäußert, dass die Positionen der Grünen mit denen der Union in Sachsen und denen der Sozialdemokraten in Brandenburg beim Thema Kohleausstieg nur schwer vereinbar sein werden. Deshalb sei eine Koalition kaum möglich, sie würde mit erheblichem Gesichtsverlust der möglichen Koalitionspartner verbunden sein. Ökonomie gegen Ökologie, Arbeitsplätze gegen konsequenten Kohleausstieg werden als Gegensätze formuliert.

Diese Annahmen verkennen nicht nur die Chancen eines grundsätzlichen Strukturwandels in den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen, für den Bundesregierung und Länder Mittel i.H.v. 40 Mrd. Euro bereitgestellt haben. Sie implizieren zudem, dass parteigeleitete Interessen schwerer wögen als die nachhaltige Gestaltung des Strukturwandels. Es wird entscheidend sein, den Strukturwandel nicht ausschließlich auf infrastruktureller Ebene zu begleiten – Investitionen in Straßenerneuerung, Breitband- und Schienenausbau sind ohnehin (über-)fällig. Es gilt, die Rahmenbedingungen zu verändern und die sehr eingeengte öffentliche Debatte zu überwinden. Ein reales Beispiel sind Eisenbahnkupplungen bei Güterwagen: Die Technologie – viele kennen die beiden Stahlpuffer, dazwischen eine Kette und 2 Druckschläuche – ist 150 (!) Jahre alt und ihre Ablösung erfordert ein Investitionsvolumen von 8 Mrd. Euro. Private Anleger suchen händeringend nach Anlagemöglichkeiten wie dieser, die Grundvoraussetzung ist jedoch nicht erfüllt: Verbindliche Rahmenbedingungen, die eine langfristige Planbarkeit ermöglichen. Fördermittel könnten dann direkt in den Gebieten des Strukturwandels zur gezielten Förderung von Entwicklungs- und Produktionsstätten genutzt werden. Gleiches gilt im Übrigen im viel größeren Maße für die mit der Energiewende verbundenen Technologien wie Wasserstoff-Technologie, Sektorkopplung und die zugehörige Anlagetechnik. Ein Riesenpotential für Entwicklung und Produktion! Auch hier gilt: verbindliche Rahmenbedingungen sind der entscheidende Hebel – nicht das Geld. Die Problematik wird von vielen beleuchtet. Der GWD leistet dazu einen ersten Beitrag noch Ende September, wenn die energieintensive Industrie zu einem Fachforum zusammenkommt, um entsprechende Empfehlungen für Rahmenbedingungen zu erarbeiten.

Die Bundesregierung hat einen Entwurf zum Strukturstärkungsgesetz veröffentlicht, der allerdings viel zu schwach ist.  Er lässt erkennen, dass, wenn überhaupt, nur die Besitzstandsbewahrer in der Industrie diesen Entwurf geprägt haben. Dazu kommt: Gelder in Milliardenhöhe sollen verteilt werden, bevor ein Kohleausstiegsgesetz beschlossen ist. Nicht einmal die Erschließung neuer Braunkohleförderung in der Lausitz ist für die Zukunft ausgeschlossen. Das ist fatal für die Planungssicherheit und das Gegenteil von der Notwendigkeit zu einem Aufbruch in die dekarbonisierte Zukunft. 

Insofern freue ich mich sehr und unterstütze die Industrie beim Aufruf zu einer breiten Demonstration für einen entschlossenen Kampf gegen den Klimawandel am 20. September. Nicht nur die Bundesregierung, sondern auch die Landesregierungen in Sachsen und in Brandenburg werden nur bei einer klaren Ausrichtung auf die Zukunft Vertrauen der Menschen zurückgewinnen können, die aktuell in so erschreckend hoher Anzahl AfD und damit eine Blockade für jedwede Veränderung gewählt haben.  

Ihr
Dr. Thomas Gambke 

Unter dem Titel “Innovation und gute Gesundheitsversorgung” ist kurz vor der Sommerpause das entsprechende Fachforum gestartet. „Der demografische Wandel stellt die Akteure des Gesundheitswesens vor neue Herausforderungen, auf die mit Digitalisierung, besserer Diagnostik und neuen Therapieansätzen geantwortet werden müsste. Sie ermöglichen einen kontinuierlichen Innovationsflow, der nicht länger zu großer Schwerfälligkeit, zu starkem Zentralismus und Bürokratie gehemmt wird“, war der Tenor im Teilnehmer*innenkreis. 

Apple, Google und Amazon ante Portas. Und die Investoren sind längst drin. Das “beste Gesundheitswesen der Welt”, so die Selbstbeschreibung Deutschlands muss besser, und vor allem flexibler werden. Und den Akteuren ist mehr Mut, genauer hinzusehen, zu wünschen. 

In weiteren Schritten werden jetzt “Patient Journeys” für das Jahr 2030 ausgearbeitet. Wie, so die Fragestellung des nächsten Workshops, wird die Versorgungswirklichkeit für Gesunde, Akut Kranke, Chronisch Kranke und Pflegebedürftige zu diesem Zeitpunkt aussehen? Patientenorientierung, praktisch gedacht.

In weiteren Schritten werden dann unterschiedliche Szenarien beschrieben, wie diese Potentiale erschlossen werden können. Durch unterschiedliche Szenarien, in denen Vor- und Nachteile des jeweiligen Szenarios beschrieben und die Voraussetzungen für die Umsetzung benannt werden, erhoffen sich die Initiatoren eine weniger ideologische und stattdessen realistische und realitätsbezogene Diskussion über die Verantwortlichkeiten von Politik und den Akteuren des Gesundheitssystems. 

Das Fachforum wird koordiniert durch Nikolaus Huss. Kontaktaufnahme unter: redaktion@g-wd.de .

Herr Evers, Hand aufs Herz: Wie viele Menschen entscheiden sich beim Einkaufen von sagen wir einer Backmischung für die mit der CO2-freien Verpackung?

Darüber macht sich außer Ihnen und mir wahrscheinlich kaum jemand Gedanken! Entscheidender für uns ist aber, wie viele unserer Kunden, die die Verpackung herstellen, sich für einen Rohstoff mit möglichst geringem CO2-Fussabdruck entscheiden. Und da ist  für im B-to-B-Umfeld bekanntlich bisher der Preis entscheidend, „klimaneutral“ ist da maximal ein nettes Add-on, für das aktuell noch nichts gezahlt wird. Für unser Unternehmen ist es aber schon seit langem eine Frage der Überzeugung, in die wir sehr gezielt investieren.

Wie genau sieht das aus?

Wir sind ja sehr techniklastig, mit 150 Meter langen Karton- und Papiermaschinen. Maximale Energieeffizienz war bei uns schon immer ein großes Thema, auch wenn sich das auf dem Papier nur langsam gerechnet hat. Aber Energiewende gelingt nicht allein über eine evolutionäre Optimierung der letzten Stellschraube an den Maschinen. Entscheidend ist natürlich auch die Energieerzeugung selbst. Wir haben schon früh auf ein eigenes hocheffizientes Gas- und Dampfkraftwerk in doppelter Kraft-Wärmekopplung mit einer Energieausnutzung von >90% gesetzt. Mit einer Biogaserzeugung aus unserem Prozesswasser können wir immerhin ca. 4% unseres Erdgasbezugs substituieren. Wir waren eines der ersten Unternehmen in Deutschland, die den Rohstoff Altpapier eingesetzt haben, dessen Einsatz in unserer Branche inzwischen weit verbreitet ist. Wir haben schon immer Wert darauf gelegt, dass unser Tun ökologisch und ökonomisch sinnvoll ist. So haben wir es zum Energie-Primus in unserer Branche geschafft.


Als energieintensives Unternehmen unterliegen Sie dem ETS-Zertifikatehandel. Wie stehen Sie zur aktuellen Debatte um CO2-Steuer und Emissionshandel?

Anders als der aktuelle FDP-Vorschlag ist der ETS-Zertifikatehandel ein streng reguliertes Verfahren und eben kein reines Marktsystem! Und nur deshalb funktioniert das auch im Sinne des Ziels der CO2-Reduzierung: Das ETS-System reduziert vorhersehbar die zur Erreichung des Pariser 1,5 Grad-Ziels maximalen CO2-Emissionen für die am System teilnehmenden Unternehmen. Aufgrund der Verknappung entsteht ein Preissignal – das ist sicherlich ein Marktmechanismus. Durch die Verknappung wird dauerhaft und planvoll in den Markt eingegriffen. Wer CO2 einspart wird belohnt, denn das Unternehmen muss weniger Zertifikate erwerben – umgekehrt wird es für „Klimasünder“ ziemlich teuer. Übrigens: Anders als in den bisherigen Runden wird in der nächsten Periode die freie Zuteilung für niemanden mehr ausreichen. D.h. es wird ein echter Kampf um Reduktion oder Kauf werden. Man hat deutlich gemerkt, dass der Preissprung auf ca. 30 EUR, der aufgrund von Regelungseingriffen vor einem Jahr erfolgt ist, die Inzentivierung  von CO2-Reduzierung deutlich erhöht hat.

Und was funktioniert für Unternehmen, die nicht unter das ETS-System fallen?

Ich drehe die Frage mal um: Der Reflex „Bei uns geht das nicht“ funktioniert nicht und ist mir viel zu einfach. Die Energiewende ist keine Option, sondern sie muss gelingen. Punkt. Das geht nicht ohne Verzicht, und jeder Akteur, der CO2 emittiert, muss sich fragen, welchen Beitrag er selbst dafür leisten kann. Die Politik wiederum ist am Zug, die nötigen Rahmenbedingungen klar und verlässlich vorzugeben, und zwar für alle. Das Ziel „In fünf Jahren sind wir CO2 frei“ ist für uns schon zu schaffen. Allerdings zu Wettbewerbsnachteilen, die wahrscheinlich das Überleben des Unternehmens deutlich gefährden würden, wenn nicht alle in der Branche das gleiche Ziel erreichen müssen und damit demselben Investitions- und Kostendruck unterliegen. Zugespitzt formuliert: Es kann ja nicht sein, dass der eigene Weg, nur, weil er für richtig befunden wurde, in die Pleite führt. Diesen Weg kann und wird kein Unternehmer einschlagen, der sich seiner sozialen Verantwortung gegenüber seinen Mitarbeiter*innen bewusst ist. Das geht nur, wenn alle diesen Weg gehen müssen, eigentlich weltweit und das ist das Riesenproblem, denn wir z.B. beliefern Kunden in über 60 Ländern in der Welt und stehen damit selbstverständlich in einem knallharten internationalen Wettbewerb.

Ist die Politik da also zu zurückhaltend?

Naja, in gewissem Maße habe ich ja Verständnis: Das Ganze ist ja auch sehr komplex und mit hohen Rückkopplungseffekten auf Wirtschaft und Gesellschaft verbunden. Von einem bin ich aber überzeugt: Wenn erneuerbar produzierter Strom der zukünftige Energieträger sein soll, dürfen wir nicht den Fehler machen, alle Kosten der Energiewende auf den Preis pro Kilowattstunde umzulegen! Die geringeren Gestehungskosten aus erneuerbaren Energien müssen auch bei den Unternehmen ankommen, per Industrie-Strompreis zum Beispiel. Die nötigen Investitionen in den Unternehmen zur Umstellung darauf werden dann schon gemacht, wenn der Rahmen verlässlich ist – und das ist Aufgabe der Politik. Ich bin nicht der Meinung, dass dafür immer Beihilfen gezahlt werden müssen. Es ist auch Aufgabe der Unternehmen, sich den Rahmenbedingungen anzupassen und das Geld für die dafür notwendigen Investitionen bereitzustellen. Aber die Betriebskosten müssen vorhersehbar kalkulierbar und wettbewerbsfähig sein. Da ist derzeit noch Luft nach oben.

Sie wünschen sich also mehr Regulierung?

Ich wünsche mir einen verlässlichen Regelungsrahmen, der den Mut zum großen Wurf hat. Bei allen Nachsteuerungen, die natürlich kommen, müssen die Leitplanken klar gesetzt sein. Der ETS hat inzwischen diese klaren Regeln, das funktioniert jetzt. Und ich wünsche mir Verständnis dafür, dass Transformation Zeit braucht. Ein Zeitraum von 10 bis 15 Jahren ist für solche Investitionen ganz normal. Dann kann die Politik von den Unternehmen die Umsetzung auch einfordern.

Welche Rolle spielen die Grünen hier für Sie?

Die Grünen mit ihrem Höhenflug sind jetzt Projektionsfläche für ganz viele, und wenn sie umsetzen müssen, werden sie es nicht allen recht machen können. Einigen wird die berühmte Realpolitik zu wenig radikal sein, andere werden überrascht sein, was tatsächlich durchgezogen wird. Die nötigen Eingriffe werden nicht nur bejubelt werden. Die Grünen sind für mich am glaubhaftesten, was das Ziel der Energiewende angeht. Ich hoffe, dass Sie auch glaubhaft die Bereitschaft haben, hier mit der Wirtschaft in einen echten Dialog zu gehen. Weswegen ich auch dem Grünen Wirtschaftsdialog beigetreten bin.

Was erwarten Sie als Gründungsmitglied vom Grünen Wirtschaftsdialog?

Ich bin überzeugt, dass auch die energieintensive Industrie ihren Beitrag zur Energiewende leisten muss. Dazu gehören auch Angebote an die Politik, wie es denn gehen könnte. Beim Grünen Wirtschaftsdialog schätze ich die Offenheit und die Dialogbereitschaft. Ich erwarte gut vorbereitete Gespräche, in denen im vertraulichen Rahmen auch mal Tacheles geredet wird. Es braucht dieses Dialog-Klima zwischen denen, die den Rahmen setzen, und denen, die in diesem Rahmen handeln müssen. Und die Gespräche müssen zu Ergebnissen führen, die über Positionspapiere letztendlich Eingang in Gesetzesvorlagen finden. Der GWD sollte hier nicht zu vorsichtig sein, und die eigenen Mitglieder bei diesem Prozess mitnehmen.

Herr Evers, vielen Dank für das Gespräch.

Das Interview führte Heidi Schiller. Kontaktaufnahme unter: redaktion@g-wd.de.

„Nach meiner Auffassung wird insbesondere bei der Förderung von Neugründungen viel zu wenig dafür getan, die Vorteile eines kontrollierten, organischen Wachstums als Ausdruck von nachhaltigem und verantwortungsvollem Unternehmertum darzustellen.“



Roland Kopetsch ist Geschäftsführer der SectorCon GmbH, einem kleinen, hoch innovativen Unternehmen, das aus der Luftfahrtechnik kommt und seit einigen Jahren als „Quereinsteiger“ in der Medizintechnik tätig ist.

Roland Schüren – Vorstandsmitglied des GWD, Bäckermeister und Entrepreneur For Future – ruft Unternehmer*innen zur Unterstützung der weltweiten Fridays For Future -Demonstrationen am 20.09.2019 auf.

In Haan wird sein auf Elektroantrieb umgerüsteter T2 VW Bus die Lautsprecheranlage aus der Fahrbatterie bestromen. Finanzielle Unterstützung erfahren die FFF-Ortsgruppen Düsseldorf und Haan: Ihnen kommen die kompletten Erlöse des speziellen Bio-Fri days For Future Brotes zugute. Die Spendenaktion ist in Abstimmung mit beiden Ortsgruppen entstanden und läuft vom 11.-21. September.


Schüren:  
„Ich erwarte von dieser Aktion, die Kund*innen und Mitarbeiter*innen meiner Bäckereifilialen zur Teilnahme an der Demonstration zu ermuntern.“

Bericht: Grüne Summer School in Brandenburg

Vom 16.-19.08. fand die Grüne Summer School in Brandenburg statt, eine Veranstaltung für junge, engagierte Mitglieder der Partei. Die Summer School wurde parallel zur Grundsatzakademie der Bundesarbeitsgemeinschaften (BAGs) von B’90/Die Grünen veranstaltet, so dass es die Möglichkeit gab, direkt mit den BAG-Deligierten und dem Bundesvorstand der Partei das neue Grundsatzprogramm zu diskutieren. Außerdem durften die Teilnehmenden eigene Änderungsbegehren für das Programm formulieren/einreichen sowie vor Ort in Eberswalde beim Wahlkampf unterstützen.

www.gruene.de/artikel/gruene-summer-school-2019/
www.gruene.de/artikel/grundsatzakademie-der-bundesarbeitsgemeinschaften

Teilgenommen und berichtet hat Julian Joswig. Kontaktaufnahme unter joswig@g-wd.de .

Upcoming :

FidAR-Forum XI: „Mehr Frauen in die Führungsgremien öffentlicher Unternehmen“ , 26.09.2019, Berlin.

Fachforum: Energieintensive Grundstoffindustrie, 30.09.2019, Berlin.

Fachforum Follow-Up ‚Kohlekommission‘: Sturkturpolitik & Qualifikationskonzept: Oktober, Leipzig.

Fachforum: Wohnungswirtschaft , Oktober, München.

Weitere Veranstaltungen: www.gruener-wirtschaftsdialog.de/themen-formate-und-veranstaltungen

Im Dialog bleiben

Über die  sozialen Medien , via Twitter und Facebook, werden wir unsere Mitglieder und Interessierte auf dem Laufenden halten. Künftig finden Sie dort auch Kommentare zu aktuellen wirtschaftspolitischen Fragen, Veröffentlichungen und Termine. Folgen lohnt sich, liken freut uns, teilen erhöht unsere gemeinsame Wirkung! Geben Sie sich einen Klick. 

Wenn Sie erstmals den Newsletter erhalten haben, tragen Sie sich bitte in den Verteiler ein, dann bleiben Sie auf dem Laufenden. Was fehlt Ihnen? Worüber möchten Sie informiert werden? Gerne nehmen wir Ihre Anregungen auf.

Wir freuen uns, wenn Sie, wie oben erwähnt, den Zwischenbericht zum grünen Grundsatzprogramm kommentieren. Wir veröffentlichen ihre Kommentare und werden sie auch an die Autoren weiterleiten. 

Auf der  Website  finden Sie alle Informationen zu Zielen, Strukturen und Mitgliedern des Vereins, aktuelle Termine und natürlich alles, um selbst Mitglied zu werden. Und da Dialog am besten miteinander und in alle Richtungen funktioniert, freuen wir uns besonders über Anregungen aus den Reihen unserer Mitglieder. Ihre Rückmeldungen und Ideen können die gemeinsame Arbeit nur bereichern und befruchten. 

Greifen Sie zu Tastatur oder Telefon, wir warten gespannt auf Ihre Anregungen !